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Winterreifenpflicht ab 29.11.2010

Diskussionen über Gesetze und Regelungen z.B. im Straßenverkehr.

Moderatoren: mondale82, phoenixx4000

Forumsregeln

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Beitrag Sa 27. Nov 2010, 12:39
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In den Medien hört man nun ständig etwas über die verschärfte sogenannte "Winterreifenpflicht". Selbstverständlich ergeben sich daraus für mich persönlich immer noch Fragen. In jedem Beitrag den ich bereits gelesen habe warfen sich mir neue Fragen auf.

Hier mal ein Beitrag von N24.

Bundesrat verschärft Winterreifen-Vorschrift

Bislang verlangte der Gesetzgeber nur eine den Umständen "angepasste" Ausrüstung im Winter. Jetzt wird die Regelung konkreter gemacht: Ab dem 29. November 2010 sind Reifen mit M+S-Symbol Pflicht.
Führerschein mit 17 bundesweit

Der Bundesrat hat außerdem das begleitete Fahren ab 17 dauerhaft im Gesetz festgeschrieben. Es ermöglicht Führerscheinanwärtern mit 16,5 Jahren die Anmeldung an einer Fahrschule und mit 17 Jahren bereits die Prüfung. Nach bestandener Prüfung dürfen sie in Begleitung eines Erwachsenen (mindestens 30 Jahre alt, fünf Jahre Führerschein, weniger als drei Punkte im Verkehrszentralregister) ein Fahrzeug lenken.

Der Bundesrat hat in seiner jüngsten Sitzung die bislang gültige Vorschrift zur Winterreifenpflicht verschärft. Hintergrund: Das Oberlandesgericht Oldenburg hielt die bisherigen Maßnahmen in Paragraph 2, Absatz 3a der Straßenverkehrsordnung (StVO) für zu vage und unbestimmt. Dort hieß es bisher: "Bei Kraftfahrzeugen ist die Ausrüstung an die Wetterverhältnisse anzupassen. Hierzu gehören insbesondere eine geeignete Bereifung und Frostschutzmittel in der Scheibenwaschanlage."
Nur noch M+S erlaubt

Die Neuregelung sieht vor, dass bei bestimmten Witterungs- und Straßenverhältnissen wie etwa Schneeglätte nur noch mit so genannten M+S-Reifen gefahren werden darf. Neben speziellen Winterreifen können dies auch Ganzjahrespneus sein. Um der Vorschrift Nachdruck zu verleihen, werden die Bußgelder verdoppelt: Wer mit ungeeigneter Bereifung erwischt wird, zahlt 40 Euro, bei Behinderung des Verkehrs sind 80 Euro fällig. Zusätzlich gibt es einen Punkt in Flensburg. Der Gesetzgeber verzichtet aber auf eine generelle, zeitlich begrenzte Winterreifenpflicht ohne witterungsbedingten Anlass. Autofahrer dürfen ab dem 29. November 2010, wenn die Neuregelung in Kraft getreten ist, nicht mehr mit Sommerreifen auf vereisten oder verschneiten Straßen unterwegs sein.
Lob und Kritik

Der Verkehrsclub VCD begrüßt die Neuregelung, fordert aber eine schärfere Prüfung für das M+S-Siegel. Derzeit könne jeder Hersteller das M+S-Logo auf seine Reifen drucken, so Gerd Lottsiepen, verkehrspolitischer Sprecher des VCD. Der Gesamtverband der deutschen Versicherer ruft die Autofahrer trotz Winterreifen zu einer besonnenen Fahrweise auf. Die passende Bereifung sei kein Freibrief für schnelles Fahren bei Winterwetter. Positiv werden die Maßnahmen von Reifenhändlern wie der Werkstattkette A.T.U. kommentiert.


Hier mal noch ein besserer Beitrag vom ADAC den ich anschließend noch als Dateianlage anhängen werde.
(zum runterladen und mitnehmen wenn mal wieder nen Bulle zickt)

Sicher durch den Winter
Die „Winterreifen-Verordnung“

Eiskalt erwischt: Ende 2005 wurden Autofahrer erstmalig mit einer „Winterreifen-Verordnung“ konfrontiert – mit recht „schwammigen“
Vorgaben, was der ADAC auch deutlich kritisierte. Fünf Jahre später setzte dem ein Gerichtsurteil ein Ende – gefordert wurden nun
präzise Vorgaben. Wir stellen hier dar, worauf sich Autofahrer nunmehr einstellen müssen. Wesentlich: Auch in Zukunft muss sich
nicht Jedermann Winterreifen anschaffen! Ganzjahresreifen sind den Winterreifen übrigens gleichgestellt.

Details
Vorab das wichtigste: Generell gefordert werden Winterreifen auch in Zukunft nicht. Eine ausdrückliche
Pflicht wird aber für denjenigen gelten, der mit dem Auto bei „Glatteis,
Schneeglätte, Schneematsch, Eis –oder Reifglätte auf der Fahrbahn“ unterwegs ist.
Die Verordnung wird auf der Sitzung des Bundesrates am 26. November 2010 behandelt und
tritt anschließend in Kraft.

Neu ist: Die neue Regelung wird nunmehr zwei wesentliche Punkte präzisieren, die in der
Verordnung aus 2005 nur recht vage formuliert waren


• "geeignete Bereifung": Nunmehr bezieht sich das ausschließlich auf Winterreifen mit
entsprechender Kennzeichnung (M+S bzw. das Schneeflocken-Symbol). Dazu zählen
auch „Ganzjahresreifen“!
• "Witterungsbedingungen": Nunmehr ist damit (auf der Fahrbahn) der Zustand „Glatteis,
Schneeglätte, Schneematsch, Eis –oder Reifglätte“ definiert.

Schlussfolgerung 1: Nur wer bei "Eis, Schneematsch….." mit Sommerreifen unterwegs ist,
riskiert ein Bußgeld - damit ist die bisherige Rechtsunsicherheit aufgehoben.

Schlussfolgerung 2: Wer Fahrten bei "Eis, Schneematsch…" zuverlässig vermeiden kann,
kann auch weiterhin im Winter mit Sommerreifen fahren!

Dies hat besondere Bedeutung in traditionell winterarmen Regionen sowie für Besitzer von Zweitwagen oder Oldtimern - und
natürlich für den, der gegebenenfalls auf öffentliche Verkehrsmittel umsteigen kann. Details zur "alten" Verordnung - sie können aber auch zukünftig relevant sein.

Droht ein Verwarnungsgeld, wenn das Fahrzeug bei Schnee und Eis auf der Straße mit Sommerreifen
lediglich parkt?



Nein. Nur, wenn das Fahrzeug auch gefahren wird droht eine entsprechende Sanktion. Es
bleibt jedem selbst überlassen zu entscheiden, ob er bei Eis und Schnee sein Fahrzeug nutzen
möchte oder lieber auf alternative Verkehrsmittel umsteigt.

An wen richtet sich die Winterreifenregelung?


Wer trotz winterlicher Straßenverhältnisse mit Sommerreifen fährt, begeht einen Verkehrsverstoß;
für dieses Fehlverhalten ist nicht der Halter verantwortlich.

Welche Auswirkung hat die Ausrüstungsvorschrift auf Autovermieter?


Ein gesetzlicher Anspruch auf Überlassung eines Fahrzeuges mit Winter- oder Ganzjahresreifen
gegenüber einer Autovermietung besteht nicht. Wer sicher gehen will, im Winter ein Fahrzeug
mit Winterreifen zu bekommen, sollte diese Zusatzleistung bei der Reservierung verlangen;
zum Teil werden hierfür gesonderte Gebühren verlangt. Wurde bei der Reservierung kein
Fahrzeug mit Winterreifen zugesagt und steht bei verschneiten Straßen kein Auto mit Winterreifen
mehr zur Verfügung, kann es passieren, dass Autos mit Sommerreifen nicht ausgegeben werden.

Müssen auch Lkw und Busse mit Winterreifen ausgestattet sein?


Ja. Wie bislang auch wird sich die geplante Vorschrift auch weiterhin an alle Kraftfahrzeuge
richten und damit auch an Lkw und Busse.

Was gilt für Motorräder?


Motorräder sind auch Kraftfahrzeuge im Sinne der Vorschrift und müssen daher bei Eis und
Schnee auch entsprechend ausgerüstet sein. In der Praxis ist es jedoch so, dass nur wenige
Winterreifengrößen für Motorräder angeboten werden. Während die Benutzung von Geländemotorrädern
mit grobstolligen Reifen und das Fahren mit leichten Mofas und Rollern toleriert
werden, ist zumindest von Fahrten mit schweren Motorrädern bei verschneiten und vereisten
Straßen abzuraten.

Müssen auch Urlauber ihre im Ausland zugelassenen Fahrzeuge mit Winterreifen ausstatten,
wenn sie auf deutsche Straßen unterwegs sind?



Von § 2 Abs. 3 a StVO ist die Teilnahme am öffentlichen Straßenverkehr in Deutschland erfasst.
Somit gilt die Vorschrift auch für Kraftfahrzeuge mit ausländischer Zulassung.

Welche Auswirkung hat ein Unfall mit Sommerreifen auf die Kaskoversicherung?


Kommt es wegen der Benutzung der Sommerreifen zum Unfall, kann dies zur Leistungsfreiheit
der Kaskoversicherung wegen grober Fahrlässigkeit (§ 61 VVG) führen. Notwendig hierfür ist
eine Verletzung der im Verkehr erforderlichen Sorgfalt in besonders schwerem Maße, weil
nahe liegende Überlegungen nicht angestellt wurden und dasjenige unbeachtet blieb, was
jedem Verständigen einleuchtet. Neben der objektiven Erforderlichkeit kommt es auch auf die
Erkennbarkeit und Vorhersehbarkeit an. Ob die Voraussetzungen der groben Fahrlässigkeit
tatsächlich vorliegen, ist stets vom Einzelfall abhängig.

Kommt es zu einer Mithaftung, wenn das Fahrzeug bei winterlichen Straßenverhältnissen mit Sommerreifen ausgerüstet war?


Auch in der Haftpflichtversicherung hat die Benutzung von Sommerreifen auf Schnee erhebliche
Auswirkungen, da es hier zu einer Mithaftung des Geschädigten kommen kann. Diese
kann sich zunächst aus der erhöhten Betriebsgefahr des Halters (§ 7 StVG) ergeben. Die Betriebsgefahr
stellt diejenige Gefahr dar, die regelmäßig und notwendigerweise mit dem Betrieb
eines Kraftfahrzeuges verbunden ist. Wird diese durch besondere unfallursächliche Umstände
erhöht, kann dies zu einer Mithaftung des Halters führen, auch wenn der Unfallgegner durch
ein eigenes Verschulden den Unfall verursacht hat. Nach einer Entscheidung des AG Trier
(zfs 1987, 162) kommt es zu einer Mithaftung von 20 %, wenn das Fahrzeug mit Sommerreifen
auf Schnee bei einem Ausweichmanöver, das der Unfallverursacher zu vertreten hat, ins
Schleudern gerät und dabei verunglückt.
Auch der Verschuldensmaßstab des Fahrers (§ 18 StVG) kann zu einer Mithaftung führen, da
ein objektiver Verstoß gegen § 2 Abs. 3 a StVO bei der Benutzung von Sommerreifen auf
Schnee vorliegt. Dieser objektive Verstoß führt zu einer Verschuldensvermutung, wobei dem
Fahrer eine Entlastungsmöglichkeit geboten ist. Abzustellen ist also darauf, ob die Gefahrensituation
für den Durchschnittsfahrer erkennbar war. Nur wenn dies verneint wird oder nachgewiesen
werden kann, dass die Benutzung der Sommerreifen für den Unfall nicht kausal war,
kommt es nicht zur Mithaftung.

Gut bereift im Winter: ADAC –Empfehlungen
Montieren Sie in der kalten Jahreszeit grundsätzlich Reifen mit dem Kürzel "M+S" bzw.
dem Schneeflocken-Symbol. Nicht nur wegen der „Winterreifenverordnung“ - vorrangig
geht es um Ihre eigene Sicherheit. Bedenken Sie auch: Die Folgen eines kleine „Ausrutschers“
können ein Vielfaches eines Winterreifensatzes kosten.

"M+S" bzw. die Schneeflocke tragen auch so genannte "Ganzjahresreifen", die in schneearmen
Regionen als Kompromisslösung gelten können.
Nur wer bei entsprechenden Wetterverhältnissen grundsätzlich aufs Auto verzichten kann,
muss sich auch weiterhin über das Thema keine Gedanken machen bzw. keinen zweiten
Reifensatz anschaffen. Man sollte sich darüber im Klaren sein, dass auch in klassischen
winterarmen Regionen das Wetter unverhofft umschlagen kann, von Wochenend-Trips
und Urlaubsreisen ganz zu schweigen.

Auch wenn die StVO lediglich eine Restprofiltiefe von 1,6 mm vorschreibt, sollten Winterreifen
eine Profiltiefe von 4 mm nicht unterschreiten. Nur so haben die wichtigen Lamellen
noch den entscheidenden Grip.

Steigen Sie frühzeitig auf die Winterbereifung um. Zum einen sind die Wartezeiten bei
Händlern und Werkstätten bei Wintereinbruch sehr lang. Zum anderen ist die Reifenauswahl
zu Saisonbeginn am größten.
Orientieren Sie sich beim Reifenkauf an den ADAC-Testergebnissen. Nicht jeder Winter oder
Ganzjahresreifen ist gleichermaßen für alle Einsatzbedingungen geeignet.
Zu guter Letzt: Passen Sie auch Ihre Fahrweise den Witterungsverhältnissen an.


So sehen die Zeichen auf den Reifen aus:
m_s_3spitziger_berg.jpg


Hier nun noch das versprochene PDF.
Winterreifenverordnung_49073.pdf


Wenn ihr noch weitere Beiträge findet die aufkommende Fragen beantworten können, immer her damit...
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Beitrag Di 30. Nov 2010, 21:22
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Was heute und warscheinlich auch in den nächsten Tagen bei den deutschen Reifenhändlern los war ist ja beinahe unbeschreiblich.

Unglaublich, ich gehöre dann nun auch zu den Winterreifen Fahrern. Hat die Politik es mal wieder durch das androhen von Bußgeldern geschafft... naja... falsches Thema...
Ich konnte doch glatt heute noch vier Schlappen ergattern. Der Weg zu den Reifen war da eher beschwerlicher. Geschlagene vier Stunden am Telefon gehangen, Reifenhändler gegoogelt usw.

Nach o.g. vier Stunden hatte ich endlich jemanden an der Strippe und er sagte mir Winterreifen zu. Der Preis war auch in Ordnung. 58,00€ incl. Steuer ohner Montage. Die Montage kann ich ja zum Glück kostenlos bekommen.

Als ich bei dem Händler ankam um die Reifen abzuholen wusste ich auch warum man keine Verbindung zum Händler bekam. Das Telefon klingelte durchweg. Es gab zwischen den Anrufversuchen der Kunden KEINE Pause die länger als 15 Sekunden war. Es wurde einfach klingeln gelassen, die Leute waren schlichtweg mit der Situation überfordert.

Ich jedenfalls bin gespannt wie es morgen wird wenn unsere Kunden dann auch wieder Winterreifen haben wollen. Vielleicht kommen wir dann ja auch mal wieder zum Großhandel durch...

Ich lass mich überraschen
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Ja ein echt gutes Thema,bei mir war es fast auch so nur das ich 2 tage gebraucht habe,und danach mich mit dem PKW auf die suche machte,weil kein durchkommen am Telefon war,ich habe es sage und schreibe alleine einen Tag beim Oscar in Du versucht anzurufen,was eine sache für sich war,bei Euromaster ging es,naja bei denn Preisen kein Wunder für meine 205,65,15 wollen die für die günstigen gleich noch 82 € das stück haben da wirste arm.Nach dem ich dann einfach mal zum Oscar gefahren bin und dort ne geschlagene stunde an der Straße warten musste bis ich überhaupt auf dem Hof fahren konnte bekam ich dort mehr als nur gut gebrauchte Reifen von Michelin,Alpin Pilot sehr gute Reifen kaum Runter für 35 € mit Drauf machen..Suchen lohnt sich manchmal doch..In diesem sinne frohes Rutschen für die,die noch keine schlappen haben..
PS gestern bin ich alleine in Ka-Li 2 mal angehalten worden weil die herren meinten ich hätte keine Winterreifen,nur bei unseren tollen Straßen wo mehr als nur eis drauf ist kein Wunder denn da helfen auch Winter schlappen nichts,auch das TC ( Traction Controll) bringt nichts bei unserem Tollen eis...
Also bis denne.. und Gut Rutsch...

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Tja...

Seit letztem Dienstag darf mich dann auch endlich zu den Winterreifenbesitzern zählen.
Nach 5 Wochen (bei Bestellung angekündigt 3 Wochen !!!) Wartezeit, etlichen Telefonaten und noch mehr grauen Haaren hat die Firma Premio es dann doch endlich geschafft meine bestellten Winterreifen zu liefern und auf die Felgen zu montieren.

Bei dem Sauladen kauf ich mit sicherheit keine Reifen mehr.
Sowas von unhöflich dort, daß gibt's wohl kein zweites mal.

Beim ersten nachfragen wo die Reifen bleiben fragt der doch glatt ob ich da überhaupt welche bestellt hätte (nach 3 Wochen)
Beim zweiten Anfragen meinte der die währen noch nicht geliefert worden, aber mann hätte mir ja schließlich gesagt es würde was dauern (nach 4 Wochen)
Bei der dritte Anfrage sagte man mir die währen jetzt endlich geliefert worden. Als ich nachfragte wann die denn montiert würden, da ich die Reifen langsam bräuchte bekam ich als Antwort, daß das ja wohl nicht im ermessen des Kunden liege wann die Reifen montiert würden und ich Ihm das wohl überlassen solle. (Meine Felgen hatte ich im übrigen eine Woche zuvor angeliefert, damit man die Reifen zwischendurch mal wechseln könnte um die Sache zu beschleuigen. Es ging nur darum Altreifen gegen neue zu wechseln.
Naja. Auf dem Blöden Spruch hab ich den erstmal zusammengeschissen. Dienstags konnte ich die Teile dann abholen.
Also bei einem Gesamtpreis von knapp 330,- € erwarte ich von solchen Firmen etwas mehr Kundenfreundlichkeit.
“Zwei Dinge sind unendlich, das Universum und die menschliche Dummheit, aber bei dem Universum bin ich mir noch nicht ganz sicher.“ Albert Einstein


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